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Tausende Haushalte bedroht

Staatsregierung gibt keine Antwort!

Ich meiner Anfrage zum Plenum in dieser Woche wollte ich wissen, wie es um die Versorgungssicherheit mit Gas, Wärme und Strom in der kommenden Heizperiode bestellt ist.

Die Antwort lässt wie fast immer sehr zu wünschen übrig! Es gibt zwar verbindliche Füllvorgaben. Die sind vorgeschrieben, doch wie sie geschafft werden sollen, davon steht kein Wort in der Antwort der Staatsregierung.

Wenigsten wissen wir, dass Haushalte und soziale Einrichtungen bei der Versorgung priorisiert werden, doch was in welcher Reihenfolge abgeschaltet werden würde, war nur einen allgemeinen Link wert. Demnach möchte man sich auch hier einmal wieder nicht verbindlich äußern. Dazu fällt mir die Aussage des früheren Innenministers Thomas de Maiziere ein: „… es würde die Bevölkerung zu sehr verunsichern.“

Eine Aussage, ob und inwieweit gerade einkommensschwache Haushalte entlastet werden sollen und vor allem wie Sperrungen von Strom, Gas oder Wasser vermieden werden können, wurde erst gar nicht getroffen. Vielleicht deshalb, weil Abgeordnete oder Ministerialbeamte so viel verdienen, dass sie sich da gar keine Gedanken machen müssen? Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!

Keine Antwort auf diese essenzielle Frage, die Tausende von Haushalten bedroht, grenzt schon nahezu an Arbeitsverweigerung. Selbstverständlich kann und werde ich es nicht hinnehmen, dass hier keine Antwort gemacht wurde. Ich hake mit einer neuen Anfrage noch einmal nach und halte Sie hier auf dem Laufenden.

Tatsächliche Entlastungen und soziales Handeln haben alle auf der Agenda. Jedoch interessiert sich offensichtlich nur die AfD dafür, wie es den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Land wirklich geht!


Veröffentlicht in PolitischeArbeit, Anfrage am 23.06.2022 14:00 Uhr.

#DemokratieaufAchse

Nachlese "Der Bayerische LandTruck", 04.06. - Bayreuth

#DemokratieaufAchse 
Unter diesem Motto nahm ich am vergangenen Samstag an der Veranstaltung des Bayerischen Landtags in Bayreuth auf dem Stadtparkett teil.

Insgesamt war es eine sehr gelungene Veranstaltung und einer perfekten Organisation durch die Mitarbeiter des Bayerischen Landtags. Man kam mit den Bürgern ins Gespräch und konnte genau hören, dass die hohe Inflation, steigende Strom- und Gaspreise und immer höhere Ausgaben für Lebensmittel die Bürger in einem bislang nicht gekannten Maß belasten. Viele haben bereits jetzt Angst vor dem nächsten Winter und den dadurch entstehenden Kosten in der Heizperiode.

Auch die Diskussion auf der Bühne mit den Vertretern der anderen Parteien unter der Moderation von Marcel Auermann lief kollegial und vor allem fair ab.

Lediglich der Auftritt des Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags, Herr Karl Freller von der CSU, hinterließ einen sehr faden Beigeschmack. Herr Freller, dem fast 45 Minuten die Bühne alleine gehörte, konnte es auch hier nicht lassen gegen unsere AfD Fraktion zu hetzen. Das fiel nicht nur mir auf, sondern auch einigen der Zuschauer. Daher muss ich sagen: „Das dort von der Bühne bei einem solchen Anlass auf einen demokratische Wettbewerber eingedroschen wird, ist eines Landtagsvizepräsidenten absolut unwürdig. Ich würde mir hier eine dem Amt entsprechende Neutralität wünschen, denn Sie waren nicht als CDU-Abgeordneter bei dieser Veranstaltung, sondern in der Funktion des Vizepräsidenten.“


Veröffentlicht in Aktuelles am 07.06.2022 15:18 Uhr.

Heute ist Internationaler Kindertag

Nur die AfD setzt sich für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor staatlicher Willkür ein –

Im August 1925 trafen sich Vertreter aus 54 Staaten, um über das Wohlergehen der Kinder zu beraten. Daraufhin wurde die Genfer Erklärung zum Schutz der Kinder verabschiedet, auf die sich auch der Internationale Kindertag gründet, der jedes Jahr am 1. Juni begangen wird. Das Ziel war, die Bedürfnisse der Kinder in das öffentliche Bewusstsein zu rücken. 
  
Dazu nimmt Jan Schiffers, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt Stellung:  
  
„Es ist wichtig, dass die Bedürfnisse der Kinder die nötige Aufmerksamkeit bekommen. Der Internationale Kindertag soll aufzeigen, wo noch Nachholbedarf ist. Doch wie steht es tatsächlich um die Wertschätzung unserer Kinder? 
 
Wir haben besonders in den letzten beiden Jahren gesehen, dass auf die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen überhaupt nicht eingegangen wurde. Sie wurden als vermeintliche ‚Virenschleudern‘ stigmatisiert und mussten auf fast alles verzichten, was ihnen wichtig ist. Dazu kamen Vernachlässigung, ein erschreckender Anstieg von Missbrauchsfällen und sogar der Suizidraten von Kindern aufgrund der enormen psychischen Belastungen. Des Weiteren nimmt auch die Kinderarmut immer stärker zu, da schon während der Corona-Krise viele Menschen an den Rand ihrer Existenz gedrängt wurden und die derzeitige Inflation ihr Übriges dazu tut.
  
Nun sind wir in einer Situation, in der die Politik nicht nur tatenlos zusieht, sondern diese Umstände auch noch befeuert. Zum Internationalen Kindertag fordere ich die Bayerische Staatsregierung auf, alles zu unternehmen, um unsere Kinder bestmöglich zu unterstützen und zu fördern. In Hinblick auf künftige Entwicklungen muss klargestellt werden, dass Kinder als ‚köstlichstes Gut‘, wie es in der Bayerischen Verfassung heißt, unter dem besonderen Schutz des Staates stehen. Es darf nie wieder zu einer derartigen Missachtung und Schädigung unserer Kinder kommen, wie dies in den letzten Jahren der Fall war.  
Nur die AfD hat sich energisch für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor staatlicher Willkür eingesetzt und wird dies auch weiterhin tun!“

Veröffentlicht in Aktuelles, Pressemitteilung am 01.06.2022 12:09 Uhr.

Sie haben ein Anliegen?

Schreiben Sie mir Bürgerbriefe!

„Die Abgeordneten sind Vertreter des Volkes, nicht nur einer Partei.“ (Art. 1 Abs. 1 Satz Bayerisches Abgeordnetengesetz)

Diesem bedeutenden Ziel möchte ich gerecht werden. Hierzu bin ich als Abgeordneter auf einen Austausch mit den Bürgern und auch auf Hinweise und Anregungen angewiesen. Durch Sprechstunden, Infoabende oder auch über das Wahlkreisbüro haben die Bürger die Möglichkeit, direkten Kontakt zu mir aufzunehmen.

Der Alltag eines Abgeordneten bringt es dennoch unweigerlich mit sich, dass man viel Zeit mit anderen Politikern in Sitzungen und Besprechungen verbringt und damit zwangsläufig in einer Art „eigener Welt“.  

Schon aus diesem Grund bin ich für Ihre Anregungen oder Kritik dankbar. 

Bitte schreiben Sie mir, wenn Sie ein konkretes Anliegen haben, wenn Sie von Entwicklungen in der Region betroffen sind oder falls Sie Fragen haben. Zuschriften bitte unter Nennung des Echtnamens postalisch an: Jan Schiffers, MdL Schützenstraße 12, 96047 Bamberg oder per Mail an buero@jan-schiffers-mdl.de


Veröffentlicht in Aktuelles am 30.05.2022 18:55 Uhr.

Telefonsprechstunde

Mittwoch, 01.06.2022, 16 - 20 Uhr

Veröffentlicht in Termine, Sprechstunde am 05.05.2022 8:05 Uhr.

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Abgeordnetenbüro


Jan Schiffers, MdL

Schützenstraße 12 · 96047 Bamberg

Telefon 0951 – 914 166-45

Als Stimmkreisbetreuer bin ich für folgende Wahlkreise zuständig:


401 Bamberg-Land

• 402 Bamberg-Stadt

• 403 Bayreuth

• 405 Forchheim


Ich freue mich auf eine rege Zusammenarbeit.

Termine

©  Jan Schiffers

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